Vernehmlassung: Änderung des Heilmittelgesetzes (HMG)
Entsprechend dem grundsätzlichen Ziel des HMG, dass zum Schutz der Gesundheit von Mensch und Tier in Verkehr gebrachte Heilmittel sicher und massvoll anzuwenden sind, soll …
Aktuelles
Vernehmlassung: Änderung der Verordnung über die steuerliche Abzugsberechtigung für Beiträge an anerkannte Vorsorgeformen (BVV 3) im Hinblick auf die Einführung von Einkäufen in der Säule 3a
Einleitend ist darauf hinzuweisen, dass der Bundesrat aufgrund seiner Kompetenzen nach Art. 82, Abs. 2 und Abs. 3 des Bundesgesetzes über die berufliche Vorsorge (BVG) …
Seniorenrat: Ja zum nachträglichen Einkauf in die Säule 3a
Wer in seinem Erwerbsleben nicht immer den vollen Betrag in die 3. Säule einzahlen konnte, soll dies während einer gewissen Zeitspanne nachholen und von den …
Radio- und TV-Gebühren: Ja zu Service public und zur Entlastung von Rentnerinnen und Rentner
Ein unabhängiges und leicht zugängliches Medienangebot ist für Seniorinnen und Senioren zentral. Zugleich sind aber viele ältere Menschen auf eine finanzielle Entlastung angewiesen, weil sie …
Stellungnahme zur Teilrevision der Radio und Fernsehverordnung mit Bezug zur Eidgenössischen Volksinitiative 200 Franken sind genug
Gerade ältere, und vor allem nicht mehr mobile Menschen, sind auf leicht zugängliche Medien wie Radio und Fernsehen angewiesen. Ein unabhängiges und differenziertes Service public …
Vernehmlassung zur Änderung der Verordnung über die Festlegung und die Anpassung von Tarifstrukturen in der Krankenversicherung: Anpassung der Tarifstruktur für physiotherapeutische Leistungen
Der Bundesrat greift erneut in die geltende Tarifstruktur ein. Der Eingriff erfolgt ohne Aktualisierung des veralteten Kostenmodells und ohne den Verband Physioswiss involviert zu haben, …
Umfassende Revision des Bundesgesetzes über das elektronische Patientendossier: Stellungnahme des SSR
Wir begrüssen die Bemühungen und die Absicht das EPD möglichst in der ganzen Bevölkerung zu verankern. Damit dies gelingen kann, ist die Umsetzung so zu …
Vernehmlassung über die Änderung des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung zur Anerkennung des betreuten Wohnens für Bezügerinnen und Bezüger von EL zur AHV
Wir begrüssen es sehr, dass der Bundesrat - gestützt auf den BASS-Schlussbericht (2022) und laut seinem eigenen Bericht - den Handlungsbedarf bei der Betreuung im …
Unterstützung bei betreutem Wohnen wird greifbar
Betreutes Wohnen soll in den Ergänzungsleistungen zur Alters- und Hinterlassenenversicherung (EL zur AHV) aufgenommen werden. Betagte Menschen können so länger selbständig zu Hause wohnen - …